Schweizerischer Blockchain-Verband

Die beiden heutigen Bundesräte haben sich heute endgültig für die Blockchain-Gesetzgebung entschieden. Es ist daher klar, dass die Schweiz einen Standortvorteil für Blockchain-Projekte bietet. Dieser Vorteil muss im Interesse der internationalen Wettbewerbsfähigkeit genutzt werden – insbesondere beim Handel mit digitalen Assets. Darüber hinaus hat die Schweizer Blockchain eine Richtlinie entwickelt, die zukünftigen Anbietern zeigt, wie sie mit dem Handel mit digitalen Assets umgehen können.

Der Ständerat und der Nationalrat haben heute bei der Schlussabstimmung die neue Blockchain-Gesetzgebung bestätigt. Mit der heutigen Entscheidung ist definitiv klar, dass die Schweiz im nächsten Jahr eine der innovationsfreundlichsten Rechtsgrundlagen für dezentrale Anwendungen und Geschäftsmodelle erhalten wird. Dieser Standortvorteil bietet Möglichkeiten, die für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz im Blockchain-Sektor genutzt werden müssen.

Die progressiven Rahmenbedingungen bieten Rechtssicherheit und gleichzeitig Spielraum für Innovationen und neue Geschäftsmodelle. Mit der Blockchain-Gesetzgebung wird eine neue Handelslizenz für Sicherheitstoken eingeführt, die allgemein als digitale Assets bezeichnet wird. Die neue Handelslizenz ermöglicht den organisierten Handel mit digitalen Assets in der Schweiz. Dies macht die Schweiz für Handelsplätze aller Art von digitalen Assets interessant. Dieser «First Mover-Vorteil» ist im Sinne einer starken Marktposition der Schweiz zu nutzen.

Rolf H. Weber, Professor an der Rechtsfakultät der Universität Zürich, Vorstandsmitglied der SBF und Mitautor dieses Leitfadens, bestätigt: [19659007] „Das neue Gesetz, das im Laufe des Kurses in Kraft treten soll von 2021 bringt Rechtssicherheit in vielen Bereichen, zum Beispiel für die Übertragung digitaler Vermögenswerte, das Aussortieren solcher Vermögenswerte bei der Insolvenz eines Dritten und den Handel von Vermögenswerten auf digitalen Blockchain-Plattformen.

Leitfaden für den Sekundärmarkthandel mit digitalen Assets

Für die Anbieter solcher Handelsplattformen wurde eine neue Autorisierungskategorie erstellt. Das Gesetz wird durch die Verordnung konkretisiert, deren Entwurf für Oktober 2020 erwartet wird. Die spezifischen Anforderungen, die die Bestimmungen zu DLT-Handelsplattformen enthalten, gehen nicht so weit wie die Anforderungen für multilaterale Handelssysteme und organisierte Handelssysteme das gibt es schon heute (sowie die Anforderungen an zentrale Wertpapierdepots, die ein Wertpapierabwicklungssystem betreiben). Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass die neuen Anforderungen, die potenzielle Anbieter von DLT-Handelsplattformen erfüllen müssen, um eine FINMA-Lizenz zu erhalten und diese dann während des Betriebs des Handelssystems zu erfüllen, zumindest für kleinere Anbieter geeignet sind.

Ein Schweizer Leitfaden Blockchain Federation zeigt kleineren Unternehmen, insbesondere Startups, außerhalb des FMIA-Anwendungsbereichs, individuelle Handlungsalternativen und deren Rahmenbedingungen, die ausgewählt werden können, um den Handel mit digitalen Assets auf der Sekundärmärkte. Eine detailliertere Version ist auch in englischer Sprache verfügbar.








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